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16.06.2020

Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderung ab dem 16.06.2020

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs für Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

FAQs zur CoronaVO WfbM

Fragen zu § 1

  • Frage:
    Fallen wesentlich behinderte Menschen, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis beschäftigt werden unter § 1 der CoronaVO
    WfbM?
    Antwort:


  • Frage:
    Fallen wesentlich behinderte Menschen, die zwar im Arbeitsbereich einer WfbM gefördert werden, die jedoch einen einzelausgelagerten Arbeitsplatz in einem Betrieb des allgemeinen Arbeitsmarkts haben (im Sinne des § 7 SGB IV), unter den Schutz der CoronaVO WfbM?
    Antwort:

Fragen zu § 2

    • Frage:
      Gilt § 2 auch für den Berufsbildungsbereich in der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)?
      Antwort:

     Sonstige Fragen

    • Frage:
      Fallen Teilnehmende bei Maßnahmen zum Übergang Schule in Beruf (KoBV) oder zur individuellen betrieblichen Qualifizierung unter die CoronaVO WfbM?
      Antwort:
    • Frage:
      Was passiert mit dem Eingliederungszuschuss (EGZ) der Bundesagentur für Arbeit (BA) bei Kurzarbeit von Personen, die im Rahmen des Landesprogramms "Arbeit inklusiv" durch die BA gefördert werden?
      Antwort:

    • Frage:
      Welche Art von Verdienstausfall erhalten die Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen bei Corona-bedingter Schließung?
      Antwort:

    • Frage:
      Wird das Arbeitsförderungsgeld (§ 59 SGB IX) auch dann an die Beschäftigten im Arbeitsbereich der WfbM weiter ausgezahlt, wenn ein Betretungsverbot für die Werkstatt für behinderte Menschen besteht?
      Antwort:

    • Frage:
      Kann der Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung für Besucherinnen und Besucher von Tagesstrukturen (z.B. WfbM) in der aktuellen Situation weitergewährt werden?
      Antwort:

    • Frage:
      Durch das Betretungsverbot für die Beschäftigten der WfbM sind auch die Beförderungen von Werkstattbeschäftigten vom Wohnort zur WfbM und zurück weggefallen. Können die Beförderungsunternehmen als soziale Dienstleister im Sinne des SodEG angesehen werden und die dortigen Leistungen erhalten?
      Antwort:

    • Frage:
      Wie verhält es sich mit Fällen, in denen die Werkstattträger den Fahrdienst zu den Werkstätten selbst organisiert haben und dazu Verträge mit Beförderungsunternehmen geschlossen haben?
      Antwort:
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