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Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderung bis zum 30.11.2020 sowie FAQs zur CoronaVO WfbM

Die Corona-Verordnung WfbM des Sozialministeriums wird angeglichen an die Corona-Verordnung der Landesregierung bis zum 30. November 2020 verlängert. Die Inhalte der CoronaVO WfbM gelten unverändert weiter, ebenso die dazu vom MSI herausgegebenen Handreichungen.

Auch für den Zeitraum nach dem 30.11.2020 gilt, dass weitere Verlängerungen künftig immer dann automatisch erfolgen, wenn die CoronaVO der Landesregierung verlängert wird.

Corona-Verordnung
Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

FAQs zur CoronaVO WfbM

Fragen zu § 1

  • Frage:
    Fallen wesentlich behinderte Menschen, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in einem sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis beschäftigt werden unter § 1 der CoronaVO
    WfbM?
    Antwort:
     
  • Frage:
    Fallen wesentlich behinderte Menschen, die zwar im Arbeitsbereich einer WfbM gefördert werden, die jedoch einen einzelausgelagerten Arbeitsplatz in einem Betrieb des allgemeinen Arbeitsmarkts haben (im Sinne des § 7 SGB IV), unter den Schutz der CoronaVO WfbM?
    Antwort:

Fragen zu § 2

    • Frage:
      Gilt § 2 auch für den Berufsbildungsbereich in der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM)?
      Antwort:

     Sonstige Fragen

    • Frage:
      Fallen Teilnehmende bei Maßnahmen zum Übergang Schule in Beruf (KoBV) oder zur individuellen betrieblichen Qualifizierung unter die CoronaVO WfbM?
      Antwort:
    • Frage:
      Was passiert mit dem Eingliederungszuschuss (EGZ) der Bundesagentur für Arbeit (BA) bei Kurzarbeit von Personen, die im Rahmen des Landesprogramms "Arbeit inklusiv" durch die BA gefördert werden?
      Antwort:
       
    • Frage:
      Welche Art von Verdienstausfall erhalten die Beschäftigten in Werkstätten für behinderte Menschen bei Corona-bedingter Schließung?
      Antwort:
       
    • Frage:
      Wird das Arbeitsförderungsgeld (§ 59 SGB IX) auch dann an die Beschäftigten im Arbeitsbereich der WfbM weiter ausgezahlt, wenn ein Betretungsverbot für die Werkstatt für behinderte Menschen besteht?
      Antwort:
       
    • Frage:
      Kann der Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung für Besucherinnen und Besucher von Tagesstrukturen (z.B. WfbM) in der aktuellen Situation weitergewährt werden?
      Antwort:
       
    • Frage:
      Durch das Betretungsverbot für die Beschäftigten der WfbM sind auch die Beförderungen von Werkstattbeschäftigten vom Wohnort zur WfbM und zurück weggefallen. Können die Beförderungsunternehmen als soziale Dienstleister im Sinne des SodEG angesehen werden und die dortigen Leistungen erhalten?
      Antwort:
       
    • Frage:
      Wie verhält es sich mit Fällen, in denen die Werkstattträger den Fahrdienst zu den Werkstätten selbst organisiert haben und dazu Verträge mit Beförderungsunternehmen geschlossen haben?
      Antwort:

    Die nächsten Termine

    Hier finden Sie eine Übersicht der kommenden Termine:

    LAG-Mitgliederversammlung am 18.11.2020 in virtueller Form von 9:00 - 12:30 Uhr

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    Die Corona-Verordnung WfbM des Sozialministeriums wird angeglichen an die Corona-Verordnung der Landesregierung bis zum 30. November 2020 verlängert.…

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